Rechtsprechung
| BGH, 21.05.2015 - III ZA 22/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Unbegründetheit der Anhörungsrüge gegen einen Beschluss; Rechtsmissbräuchlichkeit eines Ablehnungsgesuchs
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 42 Abs. 1; ZPO § 574 Abs. 1
Unbegründetheit der Anhörungsrüge gegen einen Beschluss; Rechtsmissbräuchlichkeit eines Ablehnungsgesuchs - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Dortmund, 10.10.2013 - 25 O 197/13
- OLG Hamm, 23.04.2014 - 11 W 33/14
- BGH, 21.05.2015 - III ZA 22/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.04.2015 - III ZA 11/15
Substantiierte Darlegung der Gründe für die Besorgnis der Befangenheit eines …
Auszug aus BGH, 21.05.2015 - III ZA 22/15
Es richtet sich unterschiedslos gegen sämtliche an dem Senatsbeschluss vom 30. April 2015 beteiligten Richter, ohne dass ernsthafte Umstände, die die Besorgnis der Befangenheit rechtfertigen könnten, substantiiert vorgetragen werden oder sonst erkennbar sind (vgl. nur den in einem der zahlreichen Parallelverfahren ergangenen Senatsbeschluss vom 23. April 2015 - III ZA 11/15, juris Rn. 3).